CSU will mit Freien Wählern regieren

Nach der Bayerischen Landtagswahl möchten die Christsozialen mit den Freien Wählern regierenNachdem das CSU-Präsidium für Koalitionsverhandlungen mit den Freien Wählern stimmte, einigten sich beide bayerischen Landesverbände für weitgehende Gespräche.CSU-Chef Markus Söder und Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger möchten Koalitionsverhandlungen aufnehmen. Söder möchte keine Koalitionsverhandlungen mit den Grünen, in erster Linie wegen der Themen Asyl und innere Sicherheit. …

Fakten zur bayerischen Landtagswahl

Der Bayerische Landtag wählt – eine Analyse In Bayern wird heute ein neuer Landtag gewählt. Doch was zeichnet sich schon vorher ab? Wie verhalten sich die Bayern bei der Landtagswahl? Eine Möglichkeit zur Porträtierung aller Parteien vor der kurz Landtagswahl. Über Monate, wenn nicht über die letzten fünf Jahre, kämpften die bayerischen Landesverbände aller Parteien …

Muslimische Vereinigung in der AfD?

Innerhalb der AfD bildete sich ein jüdische Vereinigung In der AfD hat sich unter großer Kritik eine jüdische Vereinigung gegründet. Besonders beim Zentralrat der Juden rief das Unmut hervor, da dieser mit der AfD insbesondere antisemitische Positionen verbindet. Auch muslimische Vereinigung im Gespräch Im Zuge dessen stimmte Beatrix von Storch in einem Interview mit Welt …

Bayerns FDP-Spitzenkandidat im Interview

Martin Hagen, Spitzenkandidat der FDP in Bayern, im Interview Lesefunk: Guten Tag, Herr Hagen! Wenn Sie Ihre Partei mit drei Adjektiven beschreiben müssten, welche wären das? Martin Hagen: Kompetent. Innovativ. Liberal. L: Wenn Sie persönlich die Möglichkeit hätten, ein Gesetz von heute auf morgen durchzusetzen, welches wäre es? H: Ein liberales Ladenschlussgesetz. L: Was ist …

Das Schauspiel der Freundschaft

Die Türkei und Deutschland täuschen eine Beziehung vor, die der realitätsfern ist Weiterhin auf "Good-Will" setzen oder endlich Toleranzgrenzen ziehen? Die Frage wird in Betracht auf die deutsch-türkische Beziehung nach dem vergangenen Staatsbesuch immer interessanter. Wie ein Staatenkonflikt Gesellschaften spaltet und gegeneinander aufbringt und warum die Menschen ihre Politiker nicht mehr verstehen können. Steinmeier macht …

„Hitler war ein großer Demokrat“

Der ukrainische Parlamentsvorsitzende verehrt Adolf Hitler. In einer Diskussion im ukrainischen Fernsehen bezeichnet Parlamentspräsident Andrij Parubij Adolf Hitler als großen Verfechter der direkten Demokratie. Das Lob ist nur Teil einer ganzen Reihe von Aussagen und Taten hochrangiger ukrainischer Politiker, die den Faschismus weißwaschen. „Diese Leute genießen völlige Narrenfreiheit“, kritisiert der linke Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko. Denn …

Die FPÖ und die Pressefreiheit

Das österreichische Innenministerium empfiehlt der Polizei im ganzen Land, sich von bestimmten Medien fernzuhalten. Das ist ein Eingriff in die Meinungs- und Pressefreiheit! Die Mail „Leider wird wie eh und je seitens gewisser Medien (zum Beispiel STANDARD, 'Falter') sowie neuerdings auch seitens des 'Kuriers' eine sehr einseitige und negative Berichterstattung über das BMI beziehungsweise die …

Hubertus Knabe aus fadenscheinigen Gründen entlassen

Der Antikommunistische Kritiker der Linkspartei Hubertus Knabe wurde – von einem Senator der Linkspartei – aus höchst fraglichen Gründen entlassen. Dr. Hubertus Knabe hat sich als wissenschaftlicher Leiter der Stasi-Gedenkstädte Hohenschönhausen einen Namen gemacht. Er wirft den 68ern zurecht vor, Massenmörder wie Mao vergöttert zu haben, er sagt zurecht, dass die Außerparlamentarische Opposition von der …